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Die Macht des Finanzlobbyismus

Autor: Dirk Feldhinkel

Die Auswirkungen der Einflüsse der Finanzlobbyisten aus den 2000er Jahren beginnen langsam ihr zerstörerisches Werk. Eine zügellose Finanzpolitik bis zur Krise 2008 konterkariert zusätzlich die fehlentwickelte Ideologie. Keine Zinsen und enorm wachsendes Finanzmakrtrisiko durch eine schädliche Geldmenge im Umlauf. Gibt es eine Krise, dann kommen nur schlecht umgesetzte "Bazookas"! - Geld wird herumgeworfen und das war`s!

 

Ein neuerlicher Finanzskandal eines zusammengebrochenen DAX- Unternehmens (Wirecard) zeigt uns, was man aus der letzen Krise wirklich gelernt hat. - Nichts! Bereits jetzt ist es klar:

Der Finanzlobbyismus wird den Bürgern zukünftig das Leben sehr schwer machen!

Ich schaue Sie freundlich vom Bürostuhl aus an

Kaum ein Thema ist aktuell so im Umruch, wie das Thema um Finanzanlagen und Vorsorge. Die Rentenpolitik spielt dabei eine entscheidende Rolle. Die politische Ansprache der Bürger zeigt dabei ungeniert die Einflüsse der Finanzlobby. 

 

Vorsorgeförderungen verkommen dabei zum  durchschaubaren Lockmittel für marktunfähige Finanzprodukte und zur Beruhigungsdroge einer politisch verkauften Bevölkerung. Es ist ein Ergebnis des Finanzlobbyismus!

 

In der Regel werden diese Milliardenausgaben durch die betroffenen Bürger über die gesetzliche Rentenversicherung selbst finanziert. Inzwischen dienen diese Ausgaben bei versicherungsförmigen Vorsorgeprodukten nur noch dazu, durch Tests und Prüfungen aufgedeckte Verluste wieder zuzuschütten. 

 

Ist das die politische Lösung für ein Rentenproblem?

 

Es ist vermeintlich ein Kreislauf, der einen Zugewinn aus dem Finanzmarkt vorgaukeln soll. Das kann nicht mehr funktionieren. Dieser Kreislauf des Geldes befindet sich in einem geldpolitisch zerstörten Markt der dafür benötigten Zinsanlagen. Es fehlt die Perspektive aus der Niedrigzinspolitik. Das Ganze wird jedoch behandelt, als wäre das ein kurzfristig zu behebender "Unfall" - Es gibt deshalb noch mehr Fördergeld!

 

Der widersprüchliche Wahnsinn ist, dass das Rentenproblem logischerweise ein absehbares Geldmangelproblem ist, welches man mit dem verschwenderischen Umherwerfen von Geld lösen will. Es ist das geradezu typische Muster der heutigen Finanzpolitik, welches ein fähiges politisches Handeln ersetzt hat. 

 

Diese deutliche Lobbypolitik leitet geschickt das aus den Staatskassen in Umlauf gebrachte Geld auf die Konten der Finanz- und Versicherungskonzerne. Dort können die verdeckten oder verklausulierten Kosten und tückische Gestaltungen erhofften Renditechancen den Rest geben.

 

Es geschied intransparent und schleichend. Einige vermeintlich verbraucherschützende Gesetze sind sogar irreführendes Blendwerk. Ein Beispiel dafür ist die Nennung der effektiven Kosten, die grundsätzlich täuschend angelegt ist. Geschickt bekommen dabei die Bürger die Vorsorgeförderungen als vermeintliches Geschenk präsentiert, das innerhalb einer Ellenbogengesellschaft sofort eine gierige Jagd auf diese Produkte auslöst.

 

Die Gier ist ein schlechter Ratgeber, wenn um das Lockmittel eine Falle gebaut ist!

 

Die nachträglichen Beitragserhebungen auf Direktversicherungen sind ein Besipiel dafür. Hier hat die gemeinsam organisierte Desinformation der Politik sowie der Versicherungs- und Finanzlobby über viele Jahre bestens funktioniert. Seit Jahren müssen  deshalb sogar Verbraucherschützer und Fachmagazine für Finanzthemen ihre Empfehlungen korrigieren, weil sie selbst oft genug diesem System der Täuschungen erlegen sind. 

 

Der Ablauf ist immer ähnlich:

  • Durch Kampagngen kommt es zum "Chicken-Run" auf die "geförderten" Versicherungsprodukte.
  • Nach den ersten Auszahlungen werden öffentliche Warnungen ausgesprochen.
  • Danach versucht man mit spitzen Berechnungen die Konzepte zu ergründen.
  • Regelmäßig dauert es lange, bis Verbraucherschützer Wissensvorsprünge einholen.
  • Wenn dann noch etwas Vermarktungsfähiges zu finden ist, dann sind es oft nur Mitnahmeeffekte für Besserverdienende auf Kosten der Geringverdiener.

Politische Lernunfähigkeit und weiter so!

Eine durch Rentenpolitik verzweifelte Frau steckt den Kopf in ein Rohr an einer Hauswand!
Die kopflose Rentenpolitik lässt verzweifeln!

Ein Zynismus: Politiker*innen legen in irrsinniger Weise noch einmal an anderen Stellen dringend gebrauchtes Staatsgeld nach, um das Versagen dieser Ideologie zuzudecken.

 

Das Betriebsrentenstärkungsgesetz (seit 2019) ist ein solcher Fall. Das Konzept der Entgeltumwandlung zur Betriebsrente ist durch Deckungsdefizite längst hoch problematisch geworden. Es ist kompliziert, deshalb merken Betroffene es meist erst kurz vor den Auszahlungen.

 

Warum wird ein Sytem verstärkt, das dem Bürger absehbare Verluste bringt?

Nur die Versicherungen, Vermittler und Dienstleister profitieren!

 

Es ist absehbar, dass die Verspechungen der Finanz- und Versicherungskonzerne nicht gehalten werden können. Experten bis hin zur geschmähten * BAFIN warnen einschlägig. Sogar  die Arbeitgeber müssen inzwischen mit einer neuen Zuschusspflicht zur Betriebsrentenprämie einen Teil ihrer Agenda-Vorteile wieder dahinziehen lassen. Haben wir bereits einen "Lobbykanibalismus"?

 

(* BAFIN: Bundesaufsichtsbehörde für Finanzdienstleistungen)

 

Oder ist es ein schlechter Deal, weil zukünftige Betriebsrenten ohne Garantien zur spekulativen Geldanlage werden. Dadurch sind Arbeitgeber und Versicherungskonzerne aus jeder Haftung fein raus. Gibt es hier noch unentdeckte Probleme, die vielleicht sogar Verfassungsgerichte beschäftigen könnten. Auch das scheint eine politische Normalität geworden zu sein.

 

Das Schlimme dabei ist, dass damit kaum eine Betriebsrente wirklich gesichert ist, sondern ein inzwischen marktunfähiges Geschäftsmodell künstlich erhalten und werbend propagiert wird.

Es wirft durch diese politische Hilfe für Finanzkonzerne und Versicherungsgesellschaften immer noch gewaltige Gewinne direkt aus den staatlichen Kassen ab. Was hat das mit Marktwirtschaft zu tun?

 

Wie festgefahren und abhängig diese politische Ideologie ist, zeigt sich an den unauslösbaren  Widersprüchlichen, die wir zu oft geistig in jeweils völlig abgetrennte Parallelwelten verbannen.

Eine inkosistente und willkürliche Politik führt sich dabei rechtlich selbst vor!

 

Ein Beispiel:

 

  • Betriebsrenten aus Riesterrenten werden seit 2019 von nachträglichen Sozialabgaben (GKV/PV) befreit.
  • Pauschalversteuerte Direktversicherungen (§ 40b EStG) hingegen verbleiben in einer "doppelten" Beitragserhebung.

 

Das * Bundessozialgericht entschied im Jahr 2019 bei betrieblichen Riesterenten, entgegen der

** verfassungsrechtlichen Grundlinie, die Befreiung von Sozialabgaben beim Rentenbezug der Reisterrente sei legitim. Anders jedoch bei einer Direktversicherung. Hier gab es zum Teil auch doppelte Beitragserhebungen,  welche der Grund der jeweils eingereichten Klagen war.

Nach Ansicht des Gerichtes war das unterschiedliche Verfahren so richtig.

 

  • Die Begründung des Gerichtes:
    Die Riesterrente diene dem Gesetzgeber zur Bekämpfung der Altersarmut!

     
  • Die Realität laut Testmagazine, Forschungsinstitute und Experten:
    Die Riesterrente wird im Schwerpunkt von *** Besserverdienenden genutzt!

    Nur sehr wenige Geringverdiener nutzen die Riesterrente!

 

Offensichtlich wird entgegen jeder Mahnung auf Kosten der Geringverdiener ein Mitnahmeeffekt für Besserverdienende noch einmal verstärkt, denn für diese "Förderungen" werden insgesamt die gesetzlichen Renten dramatisch gesenkt. Das verstärkt statistisch belegbar insgesamt die Altersarmut, entgegen der Meinung des Bundessozialgerichtes. Hatte das Bundessozialgericht hier politischem Druck nachgegeben? Was bedeutet diese Widersinnigkeit für unser demokratisches System?

 

(* VDK vor dem Bundessozialgericht [Az. B 12 KR 27/19 B].)

(** VDK vor dem Bundesverfassungsgericht [Az. 1 BVR 1660/08]) 

(*** Der für hohe Einkommen günstige Effekt der Steuereinsparung führt zum starken Mitnahmeeffekt. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung ermittelte bereits 2015, dass 38 Prozent der Förderungen den höchsten Einkommen mit dem Anteil von 20 Prozent ausgereicht wurden. Eigene Ermittlungen ergaben ein ähnliches Ergebnis.)

Zuschussförderungen wie Riester sind eine vernichtende Ideologie

Die Zuschussförderung funktioniert nicht einmal in Kommunen, Städten und Gemeinden. Dort wo sie am dringensten gebraucht wird, fehlt es an Geld für Investitionen, um die Förderungen abzuschöpfen. Milliarden bleiben ungenutzt und die staatlichen Einrichtungen leiden.

 

Wer hätte das gedacht, das gleiche Problem gibt es bei Riesterrenten. Die Altersarmutbekämpfung kann nicht funktionieren, weil die Altersarmut durch Einkommensmangel verursacht wird. Was hatte man sich in der Politik stattdessen als Ursache für Altersarmut ausgedacht? Ach ja! - Die Senkung des Rentenniveaus zugunsten der Rieserförderung. Welch eine menschenverhöhnende Paradoxie!

 

Jahrelang hatte die Politik unter dem Einfluss der Finanzlobby dem Mittelstand den Glauben vermittelt, Sozialkassen und staatliche Rente seien ein angestaubter Sozialismus, auf den jeder leicht verzichten kann. Dabei ist die von * Wilfried Schreiber entwickelte Umlagerente als sogenannter Generationenvertrag im Grunde ein wachstumsorierntiertes Konzept. Es orientiert sich an Einkommenssteigerugen. Die plausible Erklärung, die Umlagerente sei aufgrund der demografischen Entwicklung abzuschreiben, haben wir in Deutschland durch fortwährende Kampangen akzeptiert. Deshalb verkauft sich die nicht minder unsinnige Ideologie der kapiatledeckten Versicherungen sehr leicht als notwendiges Übel. Das Nachdenken kommt zum Stillstand. 

 

Europäische Nachbarländer machen uns vor, wie aus beiden Systemen erfolgreich das Beste zu ziehen ist. Offensichtlich funktioniert sogar die Umlagerente in vergleichbaren Nachbarländern hervorragend. Es gibt auch Zweifel an den ** Prognoserechnungen des Bundesministeriums für Statistik und deren propagierter Wirkung. Auch bei zunehmnder Alterung der Gesellschaft kann eine Umlagerente noch funktionieren.

 

Die Kapitaldeckung ist dagegen ein Schuldensystem. Dieses System hat einige ungelöste Krisenlasten, Instabilitäten und Risiken. Nicht einmal eineinhalb Jahrzehnte nach der  umgesetzten Privatisierungsideologie einer lobbyabhängigen Agenda - Politik sind die Warnungen vor Altersarmut im Mittelstand greifbar und massiv. Eine zunehmende Bedohung der Finanzmärkte durch eine nie dagewesene "Politik des Geld-Druckens" macht diese Situation sicher nicht besser.

 

Förderungen für Riesterverträge, Rüruprenten und Entgeltumwandlungen speisen sich, wie fast jeder inzwischen weiß, aus den staatlichen Quellen der Einkommenssteuer und Sozialkassen. Das bedeutet, dass soziales Allgemeingut zur freigegebenen Ressource für den Egoismus geworden ist. Die besser Situierten schlagen indessen zu. Dieser Egoismus rächt sich jedoch bereits jetzt sichtbar. Die Versprechen der privaten Vorsorgeprodukte zerfallen dramatisch schnell. Zudem werden, je nach Förderkonzept, die vermeintlich ersparten Einkommensteuer- und Abgabebelastungen nachtgeholt. Das kann zu Verlusten führen oder diese dramatisch verstärken.

 

Der politisch versprochene Mehrwert des "passiven Reichtums" für normale Arbeitnehmer und kleine Selbstständige durch rasant wachsende Finanzerträge entpuppt sich als eine naive Vorstellung.

Dafür hat am Ende eine inkonsistente wie völlig unfähige Politik selbst gesorgt. Die im Jahr 2008 aufkommende Finanzkrise war nicht die Ursache, sondern das Symptom einer politisch geförderten Zügelosigkeit.

 

Diese Finanzkrise ist trotz der zwischenzeitlich hohen Konjunktur in Europa bis heute nicht gelöst worden. Die dadurch verursachte Politik der niedrigen und negativen Zinsen konterkarieren eine  längst notwendige Selbstregulierung der Märkte und führt zu Verschlimmerungen.

 

Die widersinnige ideologische Vorstellung in der Politik,
man könne weiterhin die Rente besser mit
kapitalgedeckten Versicherungen ohne Zinserträge gestalten,
ist sachlogisch eine ignorante wie arrogante Geisterfahrt!  

 

(* Wilfried Schreiber war Wirtschaftstheoretiker [1904 -1975]. Er entwickelte aufgrund de dramatischen Krise der kapitalgedeckten Rente in der Nachkriegszeit den Entwurf der "dynamischen Rente" für eine Reform der damaligen gesetzlichen Rente. Sie wird auch als "Umlagerente" oder "Generationenvertrag" bezeichnet.)

(** Professor Gerd Bosbach, Mathematiker, ehemaliger Mitarbeiter des Bundesministeriums für Statiskik)

Zerstört eine zu freizügige Lobbypolitik unser Finanz- und Sozialsystem?

Kühlerfigur einer Luxuslimousine
Zahlt das Sozialsystem den Luxus der Reichen?

Die Finanzkrise aus dem Jahr 2008 ist nicht gelöst, sondern nur in die Sozialkassen der Staaten ungeleitet worden. Diese sind jedoch genauso endlich wie die Ressourcen der Banken. In einem groben Missverständnis verwechseln wir diese Geschehnisse mit eine Art "Unfall" eines liberalen Wirtschaftssystems.

 

Es geht nicht um Freiheit, sondern um Unfreiheit, dadurch dass die politische Macht immer mehr den Interessengruppen überlassen wird, die bereits die größten Ressourcen haben.

Das geschieht durch Wegnahme von Rechten schwächerer Gruppen und Bevorzugungen der Gruppen mit starken Ressourcen. Es ist das Grundprinzip der Agenda-Politik der 2000er Jahre, auch wenn einzelne Maßnahmen dieser Reformen sinnvoll gewesen sind.

 

Die in einer Volkswirtschaft typische Kräfteverteilung zwischen einer Kapitalelite und einer breiten leistungorientierten Bevölkerung wurde durch diese Politk aus einer mehr oder weniger guten Balance der sozialen Marktwirtschaft gerissen. Diese Balance wurde durch eine Gewinner- und Verlierer-Logik ausgetauscht. Das gelang bei der Bevölkerung nur durch die breit angelegte Täuschung, dass der Mittelstand mit den inzwischen erfolglosen Vorsogekonzepten und vermeintlich grenzenlosen Wirtschafts- und Finanzmärkten sehr leicht und einfach wohlhabend werden könne. Die sogenannte Volksaktie der Telekom, die mit den sogenannten neuen Markt im Jahr 2000 zusammengebrochen war, zeigte als deutliches Beispiel wie leicht die Bevölkerung zu täuschen war.

 

Es ist im Grunde ein Vorgang der Korruption, wie unschwer an vielen "nachpolitischen Karrieren" der gesetzlichen Initiatoren zu erkennen ist. Aber auch Diletanterie und Ideologien sind die Irrwege einer Politik, die längst ihren Kompass verloren hat. Es ist längst bekannt, dass Gesetzestexte von Lobbyvertretern selbst geschrieben werden. Das ist beim Betriebsrentenstärkungsgesetz (2019) beispielsweise der Fall. Die Arbeitsorganisation für betrieliche Altersvorsorge (AbA) bekennt das öffentlich völlig ungeniert.

 

Die Politik wird dadurch immer machloser und abhängiger. Wie soll hierbei Demokratie noch funktionieren, wenn rasant wachsende Teile der Bevölkerung zur schwächeren Gruppe der Verlierer gehören? Das demokratische Recht verkommt dabei zum "lobbyistisch geprägten Faustrecht des Stärkeren". 

 

Die Wirtschaftssysteme werden indessen immer selbstzerstörerischer! 


Der Fall des im Jahr 2020 zusammengebrochenen * Online-Finanzdienstleisters Wirecard einen solchen Vorgang auf unbestechliche Weise. Der Fall ist ein Beispiel dafür, dass Ideologien nicht überdacht oder verworfen werden, sondern die Regeln gebrochen werden, um unerreichbare Ideologien aufrecht zu erhalten.

 

(* Wirecard war ein im DAX geführtes Unternnehmen mit rasanten Wachstum. Die Aufsichtsbehörde BAFIN prüfte trotz massiver Hinweise keine Unregelmäßigkeiten. Wirtschaftsprüfer betätigten die gefälschten Bilanzen. Nach der offenbarten Zahlungsunfäigkeit wurde bekannt, dass 1,9 Milliarden Euro in der Bilanzsumme nicht existent waren und Millionenbeträge veruntreut wurden. Die Aktionäre erlitten den Totalverlust.)

 

Warum kann das nicht funktionieren?

 

Nehmen Sie einen gefüllten Wasserbehälter und schütten Sie den Ihnhalt in einen leeren Behälter. Am Ende wird der volle Behälter leer sein und der leere Behälter voll sein. Die Bewegung des Wassers ist zum Stillstand gekommen. So wird es einem Wirtschaftssystem mit dem Geld anstatt des Wassers ergehen, wenn ein fairer wirtschaftlicher Kreislauf zum Ausgleich zwischen den Gesellschaftsgruppen nicht mehr stattfindet.

 

Das heißt, wenn Geld und Kapital durch politisch inzinierte Manipulationen nur noch eine Richtung kennt: von wenig Ressource zu viel Reccource, bedeutet das dann,  die Aufspaltung zwischen "keine Ressourcen" und "alle Ressourcen" wird irgendwann erreicht. Das bedeutet Stillstand. Welchen Wert hat Geld noch, wenn es sich nicht mehr bewegen kann? 

 

Ein Beispiel dafür ist der Immobilienmarkt in und um den Großstädten. Selbst gutverdienende junge Beamte können sich kaum mehr dort eine eigene Immobilie leisten. Der Markt für passende Angebote wird vollständig verdrängt und durch eine Immobilienwirtschaft für stärkere Kapitalgruppen ersetzt. Die Ressource Immobilie ist im Markt in der Gruppe mit der ungleich stärkeren Ressource des Kapitals quasi vollständig angekommen.

 

Für normale Einkommen steht die Ressource Immobilie in Großstädten praktisch nicht mehr zur Verfügung. Hier herrscht Stillstand.  Sogar bei überdurchschnittlichem Einkommen reicht der Wert des Geldes für einen Immobilienkauf in Nähe einer Großstadt nicht mehr aus! Ist das kein Grund zum Nachdenken?

 

Ihr Dirk Feldhinkel

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